Anti-Corona-App: Ja, aber noch besser: mit Bundesgesetz!

Wir Grüne machen Werbung für die Anti-Corona-App und freuen uns über alle, die sie herunterladen. Auf unsere Anregung hin, wird auch die Stadt Schmallenberg die App bewerben. Was da noch fehlt? Ein Bundesgesetz, um Missbrauch zu verhindern!

Die App kann wichtigen Beitrag leisten – Stadt soll App bewerben

„Wir wollen, dass die Menschen gesund bleiben und die Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen Bestand haben“, erklärt der GRÜNE Bürgermeisterkandidat für Schmallenberg, Jörg Rostek. „Es würde deshalb helfen, wenn auch die Stadt Schmallenberg die App ausreichend bewirbt. Ein Corona-Hotspot, der zu einem erneuten Shutdown führt, können wir nicht gebrauchen und könnte so eher verhindert werden“, ist sich Rostek sicher.

Die App, kann ein wichtiges Instrument bei der Bekämpfung des Corona-Virus sein und dazu beitragen, weitere gesundheitliche Risiken abzuwenden. Die Lücken in der Kontaktverfolgung können mit ihrer Hilfe schneller geschlossen werden. Die direkte Benachrichtigung von möglicherweise infizierten Personen beschleunigt das Frühwarnsystem und trägt so dazu bei, drohende Shutdowns, wie sie leider bereits in einigen Orten notwendig geworden sind, zu verhindern.

Vertrauen aufrecht erhalten – durch ein Gesetz

Die GRÜNEN in Schmallenberg weisen darauf hin, dass die GRÜNEN im Bundestag frühzeitig auf die Möglichkeit datenschutzkonformer Applikationen hingewiesen hätten. Die Bundesregierung sei durch „grünen Druck“ in zentralen Fragen umgeschwenkt. So könne die nun vorgeschlagene App-Lösung zur Eindämmung der Pandemie beitragen. Um das Vertrauen in die Anti-Corona-App aufrecht zu erhalten, unterstützen die Schmallenberger GRÜNEN die Forderung der Bundesgrünen nach einem „Gesetz gegen den Missbrauch der Anti-Corona-App“. Es muss gewährleistet sein, dass die Menschen, die die App nicht nutzen wollen, ablehnen oder kein Smartphone besitzen, trotzdem am öffentlichen Leben teilhaben können. Anders als in China oder Indien, wo der Staat diese Teilnahme behindere.

„Damit der Vertrauensvorschuss, den die Menschen der App gegeben haben, nicht verspielt wird, fordern wir weiterhin eine gesetzliche Lösung. Die Diskriminierung von App-Nutzenden muss konsequent ausgeschlossen werden“, so Jürgen Meyer, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in der Stadtvertretung Schmallenberg.

Weitere Infos gibt es auf der Internetseite der GRÜNEN im Bundestag

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