Diesen Eindruck hatte der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Jürgen Meyer, nach der letzten Sitzung des Hauptausschusses. Er hofft, dass dieses nicht nur dem derzeitigen Zeitgeist und wahltaktischen Gründen geschuldet ist und…
schmallenberg
Unser Antrag wurde einstimmig von allen Fraktionen im Hauptausschuss angenommen. Unser Vorschlag, die Maßnahmen durch ein interfraktionelles Gremium zu begleiten, wurde ebenfalls angenommen. Zuständig ist dafür der bereits bestehende Energiebeirat….
Am 11. Dezember 2008 beschloss die Stadtvertretung einstimmig die Zielsetzungen und Schwerpunkte des Schmallenberger Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzeptes, bezeichnete sich fortan als Klimakommune und erhielt dafür finanzielle Förderungen. Seit 2009 ging…
Im Düsseldorfer Landtag liegt das Thema Anliegerbeiträge für Straßenbaumaßnahmen auf dem Tisch. Der Vorschlag, diese Kosten möge das Land NRW übernehmen, ist einerseits angesichts der immer höheren Kosten für die…
Unseren Antrag hat die Mehrheitsfraktion (CDU) leider abgelehnt, obwohl auch UWG, SPD und Teile der BfS dafür waren, die Beiträge für Eltern mit der jetzigen guten städtischen Haushaltslage abzusenken. Jedoch…
Die CDU konnte sich leider nicht zu einer Entscheidung durchringen! Und das, obwohl bisher immer Einvernehmen herrschte, dass Vorrangflächen notwendig sind, um eine „Verspargelung“ im Stadtgebiet zu verhindern. Die CDU…
Wie funktionieren demokratische Prozesse? Wie kann ich andere für meine Ideen begeistern? Wie bekomme ich dafür Mehrheiten? Wie funktioniert denn überhaupt ein Stadtrat, ein Landtag, ein Bundestag? Nach Vorstellung der…
Die FDP hat sich im Wahlkampf mächtig ins Zeug gelegt und den Windkraftgegnern einen neuen Windkrafterlass versprochen. Danach sollten im Sauerland kaum noch Windkraftanlagen gebaut werden können. Inzwischen zeichnet sich…
7. März 2018 Im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen hatten wir bereits angekündigt, für das folgende Jahr einen Antrag auf Absenkung der Elternbeiträge bzw. Anhebung der Beitragsfreigrenze für untere Einkommen einzubringen….
Unserem Antrag wurde auf der letzten Ratssitzung des Jahres 2016 von der Mehrheit des Rates zugestimmt. Die Installation auf der Sporthalle ist Ende 2017 erfolgt. Am 11. März 2018 hat…
Unser Wahlprogramm in Kurzform.